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Unbekannte setzten am Dienstag-Nachmittag, dem 21. Dezember 2010, einen „Ford“-Kastenwagen in Hellersdorf in Brand. Kurz vor 18 Uhr waren Polizei und Feuerwehr in die Zerbster Straße gerufen worden, da auf einem dortigen Firmengelände ein Fahrzeug brannte.
Die Einsatzkräfte löschten die Flammen, konnten einen Totalschaden jedoch nicht mehr verhindern. Ein Brandkommissariat des Landeskriminalamtes hat die Ermittlungen wegen des Verdachts der Brandstiftung übernommen.
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Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der FDP-Europaabgeordnete Michael Theurer hat die Lage der Partei mit der Situation in den 1990er Jahren verglichen und Parteichef Guido Westerwelle Führungschwäche vorgeworfen.
“Wir sind in einer existenziell bedrohlichen Situation, wie 1995″, sagte Theurer der “Rheinischen Post” (Mittwochausgabe vom 22. Dezember 2010).
“Guido Westerwelle ist in einer Form- und Führungskrise”, sagte Theurer, der Mitglied des FDP-Bundesvorstands ist. Ein Führungswechsel an der Parteispitze würde alleine nicht den “erhofften Befreiungsschlag bringen”, so Theurer.
“Die personelle Debatte verdeckt ein inhaltliches Vakuum.”
Theurer forderte einen inhaltlichen Kurswechsel und einen stärkeren Fokus auf das Thema solide Finanzen: “Wir sollten ein Jahr nicht mehr über Steuersenkungen reden.”
Von einem Auto erfasst wurde eine Fußgängerin am Dienstag-Nachmittag, dem 21. Dezember 2010, in Weißensee. Die 71-Jährige hatte nach bisherigen Erkenntnissen gegen 17 Uhr bei „Rot“ eine Fußgängerfurt der Langhansstraße betreten und wurde auf der Fahrbahn vom „Smart“ eines 29-Jährigen erfasst, der, aus östlicher Richtung kommend, die Kreuzung Langhansstraße/Roelckestraße passieren wollte.
Die Seniorin erlitt infolge des Zusammenstoßes schwere Verletzungen und kam zur stationären Behandlung in eine Klinik. Der „Smart“-Fahrer blieb unverletzt.
Zwei als Weihnachtsmänner verkleidete Täter raubten am Montag-Abend, dem 20. Dezember 2010, einen Supermarkt in Lichterfelde aus.
Die beiden Männer betraten gegen 21 Uhr mit angelegter Weihnachtsmannkostümierung den Laden in der Goerzallee und machten nicht den Eindruck, Geschenke verteilen zu wollen.
Als eine 38-jährige Angestellte die beiden aufforderte, ihre Maskierung abzulegen, zog einer der Täter eine Schusswaffe, bedrohte damit auch einen weiteren 22-jährigen Verkäufer und verlangte die Aushändigung der Einnahmen des Geschäfts.
Die Verkleideten konnten mitsamt der Beute in unbekannte Richtung entkommen. Die Angestellten blieben unverletzt.
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit um eine Visa-Warndatei hat die Unionsfraktion FDP-Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger scharf attackiert.
“Die Justizministerin streut hier Sand ins Getriebe”, sagte der stellvertretende Unionsfraktionschef, Günter Krings, der “Rheinischen Post” (Mittwochausgabe vom 22. Dezember 2010).
Bei der Ressortabstimmung über einen von Innenminister Thomas de Maizière (CDU) vorgelegten Gesetzentwurf zu dem im Koalitionsvertrag verabredeten Vorhaben habe die FDP-Politikerin einen komplett neuen Entwurf verlangt.
“So geht es natürlich nicht”, kritisierte Krings. Die jüngst bekannt gewordenen Visa-Missbrauchsfälle haben nach Einschätzung von Krings erneut belegt, “wie sensibel und missbrauchsanfällig” dieser Bereich ist.
Mit Hilfe der Datei müsse deshalb “bei Verdachtsfällen eine rote Lampe angehen”, betonte der CDU-Politiker.
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat sich dafür ausgesprochen, eine Straße oder einen Platz in der Hauptstadt nach dem früheren US-Präsidenten und Berliner Ehrenbürger Ronald Reagan zu benennen.
Aus Anlass des 100. Geburtstages des 2004 im Alter von 93 Jahren verstorbenen Präsidenten am 6. Februar sagte Guttenberg der “Bild-Zeitung” (Mittwochausgabe vom 22.12.2010, Berlin-Brandenburg): “Eine Straßenbenennung nach diesem großen Ehrenbürger wäre sehr zu begrüßen und der angetretene Beweis dafür, dass rot-rote Dankbarkeit nicht bei Rudi Dutschke enden muss.”
Politiker aus CDU und FDP unterstützen die Forderung Guttenbergs und äußerten zugleich Unverständnis, dass der Berliner Senat keine Gedenkfeier für Reagan plant.
Ruprecht Polenz (CDU), Vorsitzender des Auswärtigen Bundestags-Ausschusses, erinnerte an Reagans historische Rede 1987 vor dem Brandenburger Tor. Polenz zu “Bild”: “Ronald Reagan hat mit seiner Festigkeit in der Sache und Klarheit in der Sprache den Eisernen Vorhang in Europa zu Fall gebracht. Ich persönlich glaube nicht, dass es ohne ihn überhaupt zur Wiedervereinigung gekommen wäre. Für die Haltung des Berliner Senats habe ich nicht das geringste Verständnis. Man sollte an diesen großen Freund Deutschlands an sichtbarer Stelle dauerhaft erinnern.”
Der Berliner FDP-Abgeordnete Martin Lindner zu “Bild”: “Deutschland und speziell Berlin haben Ronald Reagan sehr viel zu verdanken. Es wäre geschichtsblind und anmaßend, diesen großen und verlässlichen Freund Deutschlands nicht angemessen zu würdigen. Das Mindeste wäre es, ihm eine Straße oder einen Platz zu widmen.”
Bereits 2004 hatte Lindner vorgeschlagen, den Washington-Platz vor dem Hauptbahnhof nach Ronald-Reagan-Platz zu benennen.
Der Bundesvorsitzende der Jungen Union, Philipp Mißfelder (CDU), nannte den Verzicht auf eine Gedenkfeier “beschämend” und forderte ebenfalls, eine Straße oder einen Platz in der Hauptstadt zu Ehren des früheren US-Präsidenten zu benennen.
Schwere Stichverletzungen in den Oberkörper erlitt am Montag- Nachmittag, dem 20. Dezember 2010, ein Mann in Hohenschönhausen.
Eine 45-jährige Mieterin aus einem Wohnhaus in der Landsberger Allee alarmierte gegen 16 Uhr die Polizei, nachdem sie laute Hilfeschreie gehört und kurz darauf einen 24-jährigen Hausbewohner stark blutend im Treppenflur liegen sah.
Bisherigen Ermittlungen zufolge stach ein Bekannter des Opfers aus bislang ungeklärter Ursache mit einem Messer auf ihn ein und flüchtete anschließend.
Der schwer Verletzte befindet sich nach einer Notoperation mittlerweile außer Lebensgefahr. Ein Kriminalkommissariat der Polizeidirektion 6 hat die Ermittlungen zum Tathergang übernommen und die Fahndung nach dem mutmaßlichen Täter eingeleitet.
Eine vollständig zerstörte Telefonzelle wurde am Dienstag-Morgen, dem 21. Dezember 2010, in Moabit entdeckt.
Der Hausmeister der James-Krüss-Grundschule alarmierte kurz nach 6 Uhr die Polizei in die Siemensstraße, nachdem er neben dem Schulgebäude die zerborstene Fernsprechzelle festgestellt hatte.
Die am Explosionsort aufgefundenen Spuren deuten auf die Verwendung illegaler Pyrotechnik hin.
Die Kriminalpolizei ermittelt wegen Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz.
Der winterliche Fußballspaß wurde am Montag-Abend, dem 20. Dezember 2010, in Köpenick von Zwischenfällen und mehreren Festnahmen getrübt.
Bereits auf der Anreise zur Spielbegegnung zwischen dem 1. FC Union Berlin und dem Karlsruher SC im Stadion „An der Alten Försterei“ versuchten am Abend etwa 120 teilweise vermummte Personen aus dem Fanbereich der Heimmannschaft, gegnerische Fans in Nebenstraßen des Stadionumfeldes zu attackieren.
Schnelle polizeiliche Interventionen in Form von gezielten Platzverweisungen und Identitätsfeststellungen erkannter Risikogruppen verhinderten zunächst Eskalationen.
Vor dem Stadionzugang durchbrachen zahlreiche Gästefans gegen 19 Uhr 50 die Einlasskontrollen des Veranstalters, griffen Ordner an und bewarfen Polizeibeamte mit Flaschen.
Auch nach Spielende kam es zu Verstimmungen seitens der etwa 500 abreisenden Gästefans, die den S-Bahnhof Köpenick nach der Festnahme eines Fans wegen Beleidigung besetzten und sich zunächst weigerten, die Heimreise anzutreten.
Die unregelmäßige Taktung der S-Bahn verursachte in der Abwicklung des Fanabstroms zusätzliche Probleme.
Insgesamt erteilten Polizisten mehr als 30 Platzverweise, nahmen 15 Personen fest und leiteten Ermittlungsverfahren wegen Landfriedenbruchs, versuchter gefährlicher Körperverletzung, Widerstandes gegen Polizeivollzugsbeamte und Körperverletzung ein.
Die Polizei war mit knapp 300 Beamten im Einsatz.
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die S-Bahn hat jetzt damit begonnen, die bruchgefährdeten Achsen und Räder an ihren Zügen zu tauschen. Dies bestätigte ein Sprecher des Unternehmens nach Recherchen des “Tagesspiegels”.
Der Austausch ist seit Monaten geplant, scheiterte aber bisher an Lieferproblemen des Herstellers. Fahrzeuge mit neuen Achsen und Rädern müssen nicht so häufig wie bisher zur Kontrolle in die Werkstatt.
Dadurch kann die S-Bahn mehr Fahrzeuge im Betrieb einsetzen. Am Dienstag waren nur 278 Doppelwagen unterwegs; erforderlich für einen Notfahrplan, wie er bis zum Beginn der Schneefälle Anfang Dezember galt, sind 434 Doppelwagen.
Einen Ermittlungserfolg verzeichneten am Dienstag-Vormittag, dem 21. Dezember 2010, Polizisten der Direktion 2 in Charlottenburg. Ein Hinweis aus der Bevölkerung brachte die Beamten auf die Spur einer 48-Jährigen, die in ihrer Wohnung in der Mommsenstraße eine „Indoorplantage“ betrieben hatte.
Nach Erlass eines richterlichen Durchsuchungsbeschlusses entdeckten die Beamten gegen 11 Uhr unter anderem insgesamt 160 Hanfpflanzen, 90 Hanfpflanzensetzlinge, Verpackungsmaterial, eine Aufzuchtanleitung und Handelserlöse.
Die Wohnungsbesitzerin wurde vorläufig festgenommen und nach erkennungsdienstlicher Behandlung wieder auf freien Fuß gesetzt.
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Schauspieldirektor der Salzburger Festspiele, Thomas Oberender, wird ab kommendem Jahr die Intendanz der Berliner Festspiele übernehmen.
Dies wurde am Dienstag, dem 21. Dezember 2010, vom Aufsichtsrat der Kulturveranstaltungen des Bundes in Berlin GmbH (KBB) unter Vorsitz von Kulturstaatsminister Bernd Neumann beschlossen.
Oberender tritt damit die Nachfolge von Joachim Sartorius an, dessen Intendanz im Dezember 2011 endet.
“Oberender hat eine beeindruckende Theaterkarriere vorzuweisen, genießt in der Kultur- und Theaterszene hohes Ansehen und hat in Salzburg bewiesen, dass er ein Festival mit internationalem Renommee zu gestalten und in einer Stadt zu positionieren versteht”, erklärte Neumann die Entscheidung.
Thomas Oberender ist seit 2006 Schauspieldirektor bei den Salzburger Festspielen. Zuvor war er von 2000 bis 2005 leitender Dramaturg und Mitglied der künstlerischen Direktion am Schauspielhaus Bochum unter Matthias Hartmann, 2005/06 Chefdramaturg und Co-Direktor am Schauspielhaus Zürich.
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