Eine Überraschung stellt für Oberbürgermeister Dr. Hoffmann zunächst die relativ gute Wahlbeteiligung dar.

Hier waren die Prognosen anders. Nicht überrascht dagegen zeigte er sich von dem Ergebnis der Wahlen zum Rat der Stadt Braunschweig.

“Angesichts des Bundestrends und meiner Kenntnis der Wahlumfrage von Infratest dimap Anfang Juni war klar, dass Schwarz-Gelb die bisherige Patt-Situation verliert und insbesondere die CDU starke Einbußen haben wird”, sagte Hoffmann in der Wahlnacht.

Das schwache Abschneiden der CDU führte er zum einen wie fast alle Wahlanalysten darauf zurück, dass die Ratswahl diesmal nicht mit einer OB-Wahl verbunden und er damit gewissermaßen selbst als “Zugpferd” für die Union ausgefallen sei.

Noch entscheidender aber bewertet der OB den negativen Bundestrend für die CDU und die “Vorgabe” vom letzten Wochenende aus Mecklenburg-Vorpommern.

Hoffmann: “Wenn in einer Stadt der der CDU angehörende Oberbürgermeister auch im bundesweiten Vergleich ungewöhnlich hohe Zufriedenheitswerte erreicht und Bürgerinnen und Bürger selbst mit der Entwicklung der Stadt sehr zufrieden sind dann aber die regierende Partei so stark verliert, ist das ein dramatisches Zeichen dafür, wie stark sich der Abnutzungseffekt der Bundes-CDU bis nach unten niederschlägt.”

Dies sei umgekehrt am Ende der “Schröder-Ära” etwa bei Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen der SPD so ergangen.

Hoffmann forderte die Bundes-CDU auf, das sorgfältig zu analysieren und daraus schleunigst Konsequenzen zu ziehen.

Natürlich werde angesichts der geringen Wahlbeteiligung und der Tatsache, dass den Parteien ohne gleichzeitigen OB-Wahlgang ihre Spitzenleute als Werbung und Polarisierungspunkte nicht zur Verfügung gestanden haben, der Ruf nach einer Angleichung der Wahlzeiten von Rat und Bürgermeistern wieder lauter.

Ich kann schon verstehen, dass die Parteien das überwiegend kritisch sehen und lieber als Mobilisierungsfaktor für ihre eigenen Reihen wieder ein Zusammenfallen von Kommunalwahlen und Direktwahlen der Oberbürgermeister und Landräte hätten”, meinte Hoffmann.

Er selbst halte gleichwohl nichts von einer solchen Änderung, da auf der anderen Seite durch die achtjährige Wahlzeit ein Höchstmaß an Kontinuität und Verlässlichkeit in der Verwaltungsführung erreicht worden sei. Schließlich seien die früheren Oberstadtdirektoren sogar 12 Jahre im Amt gewesen. Vor allem aber erinnerte er daran, dass man im Landtag in den 90er Jahren unter Führung von Gerhard Glogowski bewusst einen starken, auch von seiner Partei unabhängigen Oberbürgermeister installieren und mit seiner vom Rat unabhängigen Direktwahl auch die Bürgernähe dieses Amtes verbessern wollte.

Das Vorbild sei Süddeutschland gewesen, was mit diesem Modell beste Erfahrungen gemacht und große Persönlichkeiten für die deutsche Kommunalpolitik herausgebracht hätte. Deshalb sollte es auch so bleiben.

Hoffmann selbst sieht sich deshalb auch weiter völlig unabhängig vom Rat und voll legitimiert durch das starke Wählervotum von 2006, seine Arbeit fortzusetzen und an seinem Kurs festzuhalten.

“Anders als bei Bundes- und Landtagswahlen hat sich ja heute nichts daran geändert, dass die Stadtregierung im Amt bleibt”, meinte Hoffmann. Er sei aber natürlich bereit, die neuen Mehrheitsverhältnisse zu akzeptieren und bot allen “vernünftigen Partnern” im neuen Rat eine konstruktive Zusammenarbeit an.

Er werde sich jedem Vorschlag gegenüber offen zeigen und natürlich auch von seiner Meinung abweichende Ratsbeschlüsse vollziehen wenn sie nicht gegen Recht und Gesetz verstoßen oder das Wohl der Stadt Braunschweig gefährden würden.

In diesem Falle werde und müsse er allerdings von seinen Befugnissen Gebrauch machen. Er gehe aber zunächst einmal optimistisch davon aus, dass diese Konstellation nicht eintreten werde und Rat und Verwaltung auch in der neuen Periode gemeinsam und engagiert für eine gute Weiterentwicklung der Stadt sorgen würden.

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