Im Rahmen seines Besuchs beim Wahlkampfauftakt der “Union pour un mouvement populaire” (UMP) in Paris hat CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe den sozialistischen Präsidentschaftskandidaten François Hollande scharf angegriffen.
Die von den Sozialisten angestrebte Umverteilungspolitik würde zu einer Schwächung Frankreichs und damit auch Europas führen. “Das können wir uns nicht leisten. Wir brauchen ein starkes Frankreich mit einem starken Präsidenten an der Spitze!”
Dafür stehe allein Nicolas Sarkozy. Hermann Gröhe war Gastredner beim Parteitag der UMP, sie ist eine Schwesterpartei der CDU Deutschlands.
Keine der bisherigen “vagen Aussagen” Hollandes sei geeignet, “eine Antwort auf die drängenden Probleme unserer Zeit zu geben”, so der Generalsekretär. Er hole nur “verstaubte Konzepte und linke Umverteilungs-Phantasien aus der Mottenkiste” hervor.
UMP und CDU gingen als Europa-Parteien den “mühsamen Weg – den Weg der Konsolidierung unserer Finanzen, den Weg zu mehr Wettbewerb.” Ein
steiniger Weg, der aber letztlich Erfolg bescheren werde, betonte Gröhe.
Die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der UMP ist für die CDU ein fester Pfeiler der deutsch-französischen Freundschaft. Der Besuch des Generalsekretärs in Frankreich war Bestandteil des intensiven Austauschs der Schwesterparteien im Rahmen des französischen Präsidentschaftswahlkampfs. Zudem wird die CDU-Vorsitzende, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel im Frühjahr Nicolas Sarkozy durch gemeinsame Termine im Wahlkampf aktiv unterstützen.
Vor seiner Rede beim Parteitag war Hermann Gröhe in Paris mit Jean-François Copé, dem Generalsekretär der UMP, und dem französischen Landwirtschaftsminister Bruno Le Maire, UMP-Beauftragter für die Konzipierung des Wahlprogramms zur Präsidentschaftswahl 2012, zu Gesprächen zusammengekommen.
Zuletzt hatten sich im Oktober und November 2011 führende Vertreter von CDU und UMP zum Meinungsaustausch im Konrad-Adenauer-Haus in Berlin getroffen.
Gerade in einer für Europa so entscheidenden Phase sei es wichtig, dass CDU und UMP eng zusammenstehen und die Zusammenarbeit der beiden Volksparteien nochmals vertiefen, betonte Gröhe. Angela Merkel und Nicolas Sarkozy würden Europa “mit Klugheit, Weitsicht und großem Verantwortungsbewusstsein” aus der Schuldenkrise führen. “Wir können stolz auf ihre gemeinsame Führungsleistung sein. Sie stellen mit Mut und Tatkraft die Weichen dafür, dass Europa gestärkt aus der Krise hervorgehen kann”, sagte der Generalsekretär. Diese erfolgreiche
Arbeit müsse fortgesetzt werden.
“Und es ist unsere Aufgabe als UMP und CDU, sie dabei mit aller Kraft zu unterstützen!”, so Gröhe.
