Archiv für die Kategorie ‘Politik’

Berliner Morgenpost: Winnenden und der Schutz unserer Kinder - Leitartikel

Berlin (ots) – Vielleicht werden wir uns entscheiden müssen, um
solche Stunden der Hilflosigkeit zu vermeiden. Stunden, in denen der
Bundespräsident wieder Trost spenden soll, den es nicht geben kann
für Familien, deren Kinder getötet wurden, einfach so. Stunden, in
denen man wieder pflichtgemäß beginnt zu debattieren, ob man denn
genug gelernt habe aus dem Amoklauf von [...]

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Rheinische Post: Übler Wahlkampf

Düsseldorf (ots) – Kommentar von Detlev Hüwel
Der Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen wird schmutzig. Davon konnten
Beobachter der gestrigen Landtagsdebatte schon einen üblen
Vorgeschmack bekommen. Besonders die Grünen schienen von allen guten
demokratischen Geistern verlassen zu sein, als sie die FDP in die
Nähe extremistischer Parteien rückten. So etwas hätte vom
Landtagspräsidium Dienst hatte Vizepräsident [...]

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Rheinische Post: Köln braucht den Neustart

Düsseldorf (ots) – Kommentar von Martin Kessler
Es gibt keine Stadt in Deutschland, die über zwei Jahrtausende auf
eine ähnlich glanzvolle Geschichte zurückblicken kann wie Köln. Doch
Tradition allein schafft noch keine Zukunft. Und die bekannteste
Stadt am Rhein braucht dringend ein anderes Image, um im Wettbewerb
der Metropolen mithalten zu können und auf [...]

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Lausitzer Rundschau: Berechtigte Fragen Kritik an Westerwelles Reisebegleitung

Cottbus (ots) – Ein privater Partner, ob verheiratet oder nicht,
ob Männlein oder Weiblein, hat bei der Dienstreise eines Ministers
nichts, aber auch gar nichts zu suchen. Das sind keine Familien-,
schon gar keine Lustreisen, das ist Arbeit. Der Bundespräsident mag
es anders handhaben, aber seine Rolle ist auch eine andere,
repräsentativere. Die einzige Ausnahme für einen [...]

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Neue OZ: Kommentar zu Missbrauch / Kirche

Osnabrück (ots) – Ohne Aktionismus
Die täglich neuen Enthüllungen über sexuellem Missbrauch in
Schulen, Heimen und Organisationen reißen nicht ab. Die Nachrichten
stammen vorwiegend aus Einrichtungen der katholischen Kirche und
können so den falschen Eindruck erwecken, als ob die Vergehen von
Priestern und kirchlichen Mitarbeitern flächendeckend und
systembedingt seien. Doch dafür fehlt bisher ein wissenschaftlich [...]

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Neue OZ: Kommentar zu EU / Griechenland / Euro

Osnabrück (ots) – Konsumieren auf Euro komm raus
Das ist ein Witz, wenn auch ein schlechter: Während griechische
Regierungsmitglieder durch die Welt tingeln, um die Unterstützung von
EU- und Euro-Partnern, von Banken und Touristen zur Abwehr des
Staatsbankrotts einzuwerben, machen zu Hause die Gewerkschaften
Rabatz. Mit regem Zulauf, weil die Griechen selbst zur Rettung
beitragen [...]

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Neue OZ: Kommentar zu Kriminalität / Amoklauf / Winnenden / Jahrestag

Osnabrück (ots) – Zu wenig getan
Patentrezepte gegen Amokläufe gibt es nicht, absolute Sicherheit
an Schulen ist unmöglich. Dieser Hinweis aus der Politik ist richtig,
darf aber nicht als bequeme Ausrede dienen. Tatsache ist, dass seit
dem Amoklauf von Winnenden zu wenig passiert ist.
Auf dem Weg zu größtmöglicher Sicherheit an [...]

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Neue OZ: Kommentar zu Irak / Wahl

Osnabrück (ots) – Radikale abgestraft
Auch wenn der Wahlsieger im Irak erst nach Auszählung aller
Stimmen ausgerufen wird, steht ein Verlierer bereits fest: Es ist das
Lager radikal-islamistischer Kräfte, das von den Wählern abgestraft
wurde.
An großem Zuspruch konnten sich dagegen Parteien mit säkularen
Programmen erfreuen, darunter die Rechtsstaat-Koalition von
Ministerpräsident Al Maliki [...]

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Braunschweiger Zeitung: Kommentar Rösler/Pharmaindustrie

Braunschweig (ots) – Rösler hat zwei gute Gründe für den Vorstoß
gegen jene, die der FDP nahe stehen: Zum einen lenkt er von der
leidigen Debatte um die Kopfpauschale ab und bringt sich wieder
positiv ins Gespräch. Zum anderen sind die Medikamentenpreise eine
der Stellschrauben, an denen man drehen muss, um das
Gesundheitssystem finanzierbar zu halten. Ein [...]

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“Welttag gegen Internetzensur”: Liste der “Feinde des Internets” unverändert / Türkei und Russland erstmals “unter Beobachtung”

Berlin (ots) – Anlässlich des “Welttags gegen Internetzensur” am
12. März warnt Reporter ohne Grenzen (ROG) vor zunehmenden
Bedrohungen der Meinungs- und Informationsfreiheit im Internet. “Das
Internet hat sich zu einem Austragungsort des Kampfes um den Zugang
zu freien Informationen entwickelt. Eine steigende Zahl von Staaten
versucht, ihre Online-Kontrolle auszudehnen. Gleichzeitig wächst die
Gruppe erfinderischer, solidarischer Internetnutzer, die [...]

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Frankfurter Neue Presse: Zum Vorwurf des Rechtsbruchs an die Adresse des hessischen Innenministers Volker Bouffier (CDU). Eine Grenzüberschreitung. Leitartikel von Georg Haupt.

Frankfurt am Main (ots) – (…)
Volker Bouffier hat einen Beschluss des höchsten hessischen
Verwaltungsgerichts ignoriert, weil dieser ihm bei der Vollziehung
einer Personalentscheidung nicht passte. Bouffier bestreitet diesen
Rechtsbruch, präsentierte dazu gestern konstruierte Erklärungen und
wird doch von einer erdrückenden Beweislast widerlegt.
Nur ein “Eigentor”, wie gestern selbst einige
CDU-Landtagsabgeordnete einräumten?
Ein Urteil [...]

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Neue Westfälische: Neue Westfälische Bielefeld: Ein Jahr nach Winnenden Klimawandel BERNHARD HÄNEL

Bielefeld (ots) – Hoffnung, Liebe, Respekt. Diese Worte standen
auf Tafeln, die gestern Menschen zum Gedenken an den Amoklauf von
Winnenden mit sich trugen. Drei einfache Worte, die alles beinhalten,
was für den Umgang der Menschen, ob in der Schule, am Arbeitsplatz,
ja in der Gesellschaft schlechthin, gelten sollte. Das zu leben aber
fällt offensichtlich unendlich schwer.
Erfurt, [...]

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