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Kann Philipp Rösler die FDP aus der Krise führen?

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine Mehrheit von 80 Prozent der Deutschen glaubt nicht, dass der designierte FDP-Vorsitzende Philipp Rösler die Partei aus der Krise führen kann. Dies ergab eine Emnid-Umfrage im Auftrag von “Bild am Sonntag”.

Nur 15 Prozent trauen Rösler zu, seine Partei aus dem Tief zu holen. Düster sind auch die Prognosen der Bundesbürger was die Wahlchancen der FDP bei der nächsten Bundestagswahl angeht: 54 Prozent der Deutschen rechnen nicht damit, dass die Liberalen 2013 den Einzug in den Bundestag schaffen werden – 43 Prozent sind dagegen davon überzeugt, dass die FDP auch in der nächsten Legislaturperiode im Parlament vertreten sein wird.

Zurzeit erreichen die Liberalen im aktuellen “Sonntagstrend” nur knapp die entscheidende 5-Prozent-Marke.

Eine Woche vor ihrem Bundesparteitag verbessern sie sich in der von “Bild am Sonntag” in Auftrag gegebenen Emnid-Umfrage um einen Prozentpunkt.

Die Union verliert einen Prozentpunkt und liegt derzeit bei 33 Prozent.

Damit kommt das Regierungslager auf 38 Prozent. Während die SPD unverändert bei 24 Punkten stagniert, verlieren die Grünen einen Zähler und kommen jetzt auf 23 Prozent. Die Linke gewinnt einen Prozentpunkt hinzu und verbessert sich auf 9 Prozent.


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St.-Florian-Tag in Marienkirche Friedland

Anlässlich des St.‑Florian-Tages am 8. Mai 2011 hat MV-Innenminister Lorenz Caffier im Rahmen eines Festaktes in der Marienkirche Friedland (Landkreis Mecklenburg-Strelitz) Vertreter von Politik und Wirtschaft zur Stärkung des Ehrenamtes aufgerufen.

Der Heilige Florian war Christ und römischer Staatsbeamter. Er wurde ins heutige St. Pölten verbannt, weil er sich weigerte, römischen Göttern zu huldigen.

Als seine Glaubensbrüder durch die römische Staatsgewalt verfolgt und verhaftet wurden, eilte er ihnen zur Hilfe. Ihre Not machte er zu seiner Not.

Für seine Überzeugungen wurde er am 4. Mai 304 nahe der heutigen Stadt Enns ertränkt.

“Die Geschichte des Heiligen Florian lehrt uns Werte, die bis heute ihre Bedeutung behalten haben: Zivilcourage, Solidarität und selbstloses Einstehen für andere, auch wenn man sich dadurch selbst in Gefahr bringt”, so Innenminister Caffier.

Vertreter verschiedener Organisationen des gesellschaftlichen Lebens und das Innenministerium haben am 4. Dezember 2008 eine “Gemeinsame Erklärung zur Stärkung des Ehrenamtes im Bereich der kommunalen Gefahrenabwehr” unterzeichnet.

“Die Erklärung ist ein wichtiger Baustein bei der Sicherstellung des flächendeckenden Brand- und Hilfeleistungssystem in unserem Land”, so der Minister.

“Ich appelliere daher an alle verantwortlichen in Politik und Wirtschaft, diese Vereinbarung jeden Tag mit Leben zu erfüllen.”

Bedauerte Horst Köhler seinen Rücktritt als Bundespräsident?

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Horst Köhler steht auch ein Jahr nach seinem überraschenden Rücktritt zu seinem Entschluss, als erster Bundespräsident sein Amt vorzeitig niederzulegen.

“Ich habe meine Entscheidung nie bereut”, sagte Köhler “Bild am Sonntag” auf die Frage, ob ihm sein Rücktritt heute leid tue.

Zugleich gab Köhler zu erkennen, dass ihn sein Rückzug noch lange beschäftigt habe: “Wissen Sie, so einen Rücktritt – das schütteln Sie nicht einfach so ab.”

Köhler war am 31. Mai vergangenen Jahres vom Amt des Bundespräsidenten zurückgetreten.

Am Sonntag tritt er mit Ehefrau eine Polen-Reise an, in deren Verlauf das Paar auch vom polnischen Staatspräsidenten Bronislaw Komorowski zu Gesprächen empfangen wird.

Für Köhler wird es vor allem eine Reise in die eigene Vergangenheit: “Das ist eine sehr spannende, sehr emotionale Reise. Ich bin aufgeregt, da ich ja auch meinen Geburtsort besuche. Es geht mir um eine gute, gemeinsame Zukunft von Polen und Deutschen.”

Zum ersten Mal reist Köhler nach Skierbieszow im Osten des Landes, wo er 1943 als siebtes von acht Kindern zur Welt kam.

Am 16. Juni starten die Köhlers dann zu einer großen Afrika-Reise, in deren Verlauf sie Ruanda, Uganda, Tansania und Äthiopien besuchen. “Ich fühle mich Afrika sehr verbunden”, so der Altpräsident.

Die Sonntagsfrage: CDU/CSU steigen auf 33,6%, SPD bei 24,3%

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CDU hat in den aktuellen Umfragewerten wieder etwas Boden gutmachen können.

Nach der Meta-Analyse aller in der letzten Woche durch die großen Meinungsforschungsinstitute veröffentlichten Umfragen kommen CDU/CSU auf 33,6 Prozent – 1,6 Prozentpunkte mehr als in der Vorwoche.

Die SPD kann ebenfalls etwas zulegen und kommt aktuell auf 24,3 Prozent (Vorwoche: 23,5 Prozent).

Die Grünen schwächeln leicht und kommen nach dem Verlust von 0,4 Prozentpunkten auf 24,6 Prozent.

Die FDP bleibt unterdessen unverändert zur Vorwoche bei vier Prozent.

Die Linken fallen in der Wählergunst auf 7,3 Prozent (Vorwoche: 8,5 Prozent).

Auch die sonstigen Parteien haben Verluste zu verzeichnen, waren es in der Vorwoche noch sieben Prozent, sind es nun aktuell sechs Prozent.

Die EU Bürokraten und das Stempeln vom Ei

Wer zu Ostern ein paar Eier bemalen wollte, wurde vielleicht stutzig. Da hatte ja schon jemand auf das Ei gekritzelt – oder besser gestempelt.

Jedes Ei der Güteklasse A muss laut ARAG Experten einen solchen EU-weit einheitlichen Stempel tragen. Dieser so genannte Erzeugercode gibt Aufschluss über die Herkunft des Eies und die Art der Legehennenhaltung.

Er beginnt mit einer Ziffer zwischen 0 und 3 dann folgt das Länderkürzel und eine längere Nummer.

Die erste Ziffer steht für die Art der Legehennenhaltung:
• 0 bedeutet ökologische Erzeugung
• 1 für Freilandhaltung
• 2 für Bodenhaltung
• 3 für Käfighaltung

Das darauf folgenden Länderkürzel bezeichnet das Erzeugerland, so steht z. B.
• DE für Deutschland
• NL für Niederlande
• Be für Belgien

Danach folgt die individuelle Betriebsnummer, die es ermöglicht im Bedarfsfalle die genaue Herkunft des Eies zurückzuverfolgen. Bundesland (1= Schleswig-Holstein; 16= Thüringen), Erzeugerbetrieb und sogar der Stall sind hier verschlüsselt dokumentiert.

• Flensburg online: Man fragt sich bei soviel Regulierungswut der EU-Bürokraten, wie war es nur möglich, daß die Menschheit überhaupt mit ungestempelten Eiern überleben konnte?!

Regulieren die Bürokraten der EU (Richtlinie THMPD) die Heiltees kaputt?

Erst kürzlich trat die EU-Richtlinie THMPD (Traditional Herbal Medical Product Directive) in vollem Umfang, also in ganz Europa, in Kraft. Diese Regelung (Richtlinie 2004/24/EG) soll das Zulassungsverfahren für traditionelle Kräuterzubereitungen, die medizinisch eingesetzt werden, vereinheitlichen.

Ab sofort müssen in jedem Mitgliedstaat der EU daher alle im Markt befindlichen traditionellen pflanzlichen Arzneimittel registriert sein oder sie dürfen nicht mehr verkauft werden.

Mit der Registrierung müssen pflanzliche Arzneimittel künftig den Anforderungen einer allgemeinen medizinischen Verwendung, einer anerkannten Wirksamkeit und eines annehmbaren Sicherheitsgrads entsprechen.

Daher fürchten jetzt viele Verbraucher und Patienten um ihre bewerten Heiltees und ähnliche Mixturen. Wahrscheinlich zu Unrecht, so ARAG Experten.

Die EU-Richtlinie ist in Deutschland nämlich schon längst per Gesetz umgesetzt. Für die meisten Verbraucher und Patienten ändert sich also gar nichts.

Nahezu alle auf dem hiesigen Markt befindlichen Naturheilmittel sind registriert oder nicht von der EU-Richtlinie betroffen. Dennoch werden einige Produkte aufgrund dieser Richtlinie vom Markt verschwinden.

• Flensburg online: siehe in diesem Zusammenhang möglicherweise auch Tee in Flensburg aus unserem Branchenbuch “Flensburg von A-Z”

Politik. SPD sucht Werbeagentur für Bundestagswahl im Jahr 2013

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Als erste der im Bundestag vertretenen Parteien sucht die SPD eine Werbeagentur für den Bundestagswahlkampf im übernächsten Jahr. Dies berichtet der Branchendienst “Kontakter” (Montags-Ausgabe vom 9. Mai 2011).

Eine SPD-Sprecherin aus dem Willy-Brandt-Haus bestätigte gegenüber dem Dienst, dass sich die Partei “im Ausschreibungsprozess” befinde.

Bei der Suche nach einem Werbepartner lassen sich die Sozialdemokraten von dem Beratungsunternehmen Cherrypicker betreuen.

Laut “Kontakter” sollen drei Agenturen in der engeren Auswahl sein.

Laut dem Branchendienst schaut sich auch die Bundes-CDU nach einer Werbeagentur um, ohne schon ein formales Verfahren eingeleitet zu haben.

• Flensburg online: Warum nicht mal eine Werbeagentur aus Flensburg? Werbeagenturen in Flensburg aus unserem Branchenbuch “Flensburg von A-Z”

Birgit Homburger gewinnt Wahl um Landesvorsitz der FDP in Baden-Württemberg

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Birgit Homburger hat die Abstimmung um den Landesvorsitz der baden-württembergischen FDP gewonnen und ist somit in ihrem Amt bestätigt worden.

Nachdem im ersten Wahlgang zunächst eine Patt-Situation eingetreten war, da sowohl Homburger als auch ihr Herausforderer Michael Theurer 180 Stimmen auf sich vereinigen konnten, setzte sich die Amtsinhaberin im zweiten Wahlgang mit 199 zu 192 Stimmen schließlich durch.

Comeback von Guttenberg. Was sagt CSU-Rechtsexperte Norbert Geis?

Halle (dts Nachrichtenagentur) – Der CSU-Rechtsexperte Norbert Geis schließt trotz des jüngsten Votums der Universität Bayreuth eine Rückkehr des ehemaligen Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) in die Politik nicht aus.

“Ich sehe darin kein Hindernis, in die Politik zurückzukehren”, sagte er der “Mitteldeutschen Zeitung” (Samstag-Ausgabe vom 7. Mai 2011).

Das Urteil habe “schon Gewicht. Aber es ist nicht so gewichtig, dass eine Rückkehr nicht mehr möglich wäre.”

Allerdings werde zunächst “ein gewisser Abstand nötig sein”.

Die Universität kommt zu dem Schluss, dass Guttenberg in seiner Doktorarbeit absichtlich getäuscht habe.

Immer mehr Staat: EU-Politiker wollen uns jetzt auch noch die Autos verbieten

21.3.2011 – Im Kampf gegen den angeblich menschgemachten Klimawandel setzt die EU-Kommission in ihrem aktuellen Weißbuch laut Handelsblatt darauf, die Zahl konventionell betriebener Fahrzeuge in den Innenstädten bis 2030 zu halbieren. Bis 2050 sollen Kfz mit Verbrennungsmotoren sogar komplett aus den Stadtzentren verschwinden.

Das AutoScout24-Magazin befragte 1.411 Leser, ob sie diesen Ansatz richtig finden.

Eine deutliche Mehrheit (61 Prozent) zeigt sich dabei ablehnend, während jeder Vierte (26 Prozent) diesen Schritt aus Umweltgründen begrüßt.

Für eine Minderheit von 13 Prozent sind Umweltthemen an sich nicht relevant.

Thomas Weiss, Chefredakteur des AutoScout24- Magazins, erklärt: “Natürlich herrscht zunächst eine Verunsicherung bei den Bürgern, wenn sie von derartigen Plänen hören. Diese Sorgen müssen adressiert und berücksichtigt werden.”

Er ergänzt jedoch: “2030 – und insbesondere 2050 – sind sehr weite Horizonte. Sollten sich diese Pläne konkretisieren, haben Automobilhersteller noch Zeit, mit entsprechenden Fahrzeug- und Mobilitätskonzepten zu reagieren.

Mercedes-Benz und BMW z.B. arbeiten bereits mit Hochdruck an Konzepten, damit Automobilität in der Stadt nicht ein Privileg von wenigen wird.”

Über die Umfrage: DasAutoScout24-Magazin befragte vom 11. bis 17. März 2011 insgesamt 1.411Leser online. Die Fragestellung lautete “Die EU-Kommission plant, den Anteil konventionell betriebener Autos in Innenstädten bis 2030 zu halbieren; spätestens 2050 sollen sie ganz verschwinden. Was halten Sie davon?”. Finde ich gut, hätte schon früher umgesetzt werden sollen (26%); Finde ich nicht gut, das ist Bevormundung der Bürger (61%); Die ganze Umwelt-Diskussion ist mir gleichgültig (13%).

Ist eine Berufsarmee gut für Deutschland?

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP hat, angesichts der Haushaltsprobleme und der anhaltenden Schwierigkeiten bei der Gewinnung Freiwilliger, vor einem schleichenden Übergang von einer Wehrpflicht- zur Berufsarmee gewarnt.

Die verteidigungspolitische Expertin der FDP-Bundestagsfraktion, Elke Hoff, meinte in einem Gespräch mit der “Leipziger Volkszeitung”: “Politisch gewollt und verabredet ist eine Freiwilligenarmee, aber keine Berufsarmee.”

Hoff verwies darauf, dass es Aufgabe des Verteidigungsministeriums sei, den Anteil der Freiwilligen bei der Bundeswehr so zu gestalten, “dass der Charakter der Freiwilligenarmee erhalten bleibt, sonst haben wir es mit einer Änderung der politischen Grundlagen zu tun”.

Angesichts der überstürzten Aussetzung der Wehrpflicht und vor dem Hintergrund einer äußerst geringen Resonanz bei der Anwerbung von Freiwilligen kalkuliert das Bundesverteidigungsministerium derzeit statt ursprünglich veranschlagter 15.000 nur noch mit rund 5.000 Freiwilligen.

Wegen enger Haushaltsgrenzen wurde in der neuesten Ausplanung zudem der Umfang der Truppenstärke der Bundeswehr mit 170.000 Soldaten kalkuliert, wurde der Zeitung als Ergebnis einer aktuellen Leitungsbesprechung bestätigt.

Die FDP-Politikerin Hoff verwies in diesem Zusammenhang auf das Grundgesetz, in dem “aus gutem Grund” festgelegt worden sei, “dass Größe und Umfang der Streitkräfte durch den Haushalt bestimmt werden”.

Sie erwarte, “nach erfolgter Sichtung der miserablen Hinterlassenschaft” von Amtsvorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), vom neuen Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) “eine belastbare und tragfähige sicherheitspolitische Ableitung des Streitkräfteumfangs”, bei dem auch auf das zur Verfügung stehende Geld Rücksicht genommen werde.

Die FDP-Politikerin setzte sich in diesem Zusammenhang für “schlanke Streitkräfte” ein, “die dafür aber qualitativ hochwertig und durchsetzungsfähig” sein müssten.

Es müsse Schluss mit dem Motto sein, “hier ein paar Panzer, dort ein paar Eurofighter und da ein paar Korvetten, dreimal umgerührt und fertig ist das Streitkräftekonzept”, sagte Frau Hoff in Erinnerung an frühere Bundeswehrplanungen.

Im Mittelpunkt müsse die zukünftige Auftragslage der Streitkräfte stehen, “allein schon wegen der asymmetrischen Sicherheitslage”.

Als negative Auswirkung nannte Frau Hoff exemplarisch die Tatsache, dass in den nächsten Jahren die Infanterie verstärkt gebraucht werde, aber faktisch heute die Luftwaffe mit neuem Fluggerät nahezu überschwemmt werde.

Islam in Deutschland. SPD will mehr Moslems in den Staatsdienst aufnehmen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD will den Tod des Chefterroristen Osma Bin Laden und den demokratischen Frühling in den arabischen Ländern “innenpolitisch unbedingt nutzen”.

In einem Gespräch mit der “Neuen Westfälischen” (Freitagsausgabe) plädiert Thomas Oppermann, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, dafür, Menschen muslimischen Glaubens stärker in den Staatsdienst aufzunehmen.

“Wenn wir wollen, dass den Hasspredigern und Islamisten das Wasser abgegraben wird, sollten wir dem gemäßigten Islam in Deutschland stärker die Hand reichen.”

Deutschland brauche mehr “gemäßigte, weltoffene Muslime in Polizei, Justiz und Schulen”.

Gemäßigte Muslime könnten gerade in der Schule “positive Vorbilder sein”, so Oppermann weiter.

Die Politik müsse erreichen, “dass Muslime den deutschen Staat Bundesrepublik noch stärker auch als ihren Staat begreifen”, sagte Oppermann.

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