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Arbeitsmarkt



 




 

Peter KöhlerPeter Köhler
DGB Kreisvorsitzender

 




 

"Arbeitslosigkeit darf nicht automatisch in Armut münden"

DGB online

Gewerkschaften in Flensburg


DGB –
Hartz-Kommission
auf Abwegen
Peter Köhler: "Wer Arbeitslosenhilfe nach unten an die Sozialhilfe angleichen will, ist unsozial."


RIE von der Bundesregierung eingesetzte Kommission zur Reform des Arbeitsmarktes, die nach ihren Vorsitzenden Peter Hartz benannte Hartz-Kommission, hat ihre Ergebnisse vorgelegt.
Dazu der DGB-Kreisvorsitzende PETER KÖHLER: "Die Vorschläge der Kommission sind teilweise sehr interessant. Ich begrüße es ausdrücklich, dass neue Wege in der Arbeitsvermittlung eingeschlagen werden. Denn in den letzten Jahren hat sich eine ungute Routine in der Duldung der schlechten Situation am Arbeitsmarkt eingeschlichen. Ich kann daher verstehen, dass viele engagierte Mitarbeiter in den örtlichen Arbeitsämter frustriert sind."

   ZU den Vorschlägen der Hartz-Kommission, Arbeitslosengeld und Arbeitslosenhilfe zusammenzulegen, sagte Peter Köhler: "Wenn man genau hinschaut, führt gerade dieses Modul in die falsche Richtung. Nachdem es sechs Monate lang Pauschalleistungen gibt, und sechs Monate Arbeitslosengeld, tritt bereits nach einem Jahr ein reduziertes Arbeitslosengeld und dann die Sozialhilfe ein. Damit wird jedem Arbeitslosen bescheinigt, dass es abwärts geht. Aber wir dürfen niemanden abschreiben. Arbeitslosigkeit darf nicht automatisch in Armut münden! Wer Flexibilität will, der muss im Gegenzug auch materielle Sicherheit gewähren. Ansonsten geht Flexibilität einseitig auf Kosten der Arbeitnehmer."

   DER Deutsche Gewerkschaftsbund hatte auf seinem Bundeskongress im Juni konkrete Vorschläge zur besseren Vernetzung von Arbeits- und Sozialämtern vorgelegt. Peter Köhler: "Nur so kann es gehen: Heute habe wir ein ineffektives Nebeneinander von Arbeits- und Sozialverwaltung. Hier ist eine Reform wirklich überfällig. Aber statt eine Fürsorgehierarchie mit Kurzzeitarbeitslosen oben und Sozialhilfeempfängern unten, wie es Hartz vorschlägt, brauchen wir eine tragfähige Lösung."

   DER DGB hatte unter anderen gefordert, die Arbeitslosenhilfe durch eine bedarfsorientierte Mindestsicherung zu ergänzen, die aus Steuermitteln zu finanzieren ist. Für Sozialhilfeempfänger dagegen muss die Chance bestehen, von der Arbeitsförderung der Arbeitsämter zu profitieren. Köhler: "Es ist doch absurd, dass arbeitswillige Sozialhilfeempfänger von der Arbeitsförderung ausgegrenzt werden. Das ist doch der eigentlich Skandal. Wenn jemand Arbeit sucht, sollte es unerheblich sein, ob er Arbeitslosenhilfe, Arbeitslosengeld oder Sozialhilfe bekommt. Das darf keine Rolle spielen."

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