Situation der Menschenrechte in Kuba

Flensburg online: Menschenrechte in Kuba
  Menschenrechte in Kuba
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Am 16. Februar 1959 wurde der Revolutionär Fidel Castro Ministerpräsident von Kuba.

Am 1. Mai 1961 spielen die Beatles im Hamburger Top Ten Club auf der Reeperbahn.
   Am anderen Ende der Welt erklärt an diesem Tag Fidel Castro die Umwandlung Kubas in einen sozialistischen Staat an.

Am 20. Mai 2000 trifft die bundesdeutsche Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul zu einem offiziellen Besuch im kommunistischen Kuba ein. Es ist der erste offizielle Besuch eines deutschen Regierungsmitglieds seit mehr als 40 Jahren.

Kuba
K L I C K S –

Botschaft der Republik Kuba

 

 

 

Zur Verhängung diplomatischer Sanktionen durch die Europäische Union gegen Kuba erklären der Sprecher für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. CHRISTIAN RUCK MdB, und der Berichterstatter für Lateinamerika und die Karibik, PETER WEISS MdB:

DIE EU einschließlich der Bundesregierung hat diplomatische Sanktionen gegen Kuba verhängt, nachdem sich die Menschenrechtslage auf Kuba innerhalb der vergangenen Monate nochmals drastisch verschärft hat:

Bei Razzien sind zahlreiche Dissidenten verhaftet und unter Missachtung rechtsstaatlicher Grundsätze zu langen Haftstrafen verurteilt oder sogar hingerichtet worden.

Vermeintlich zahmer Kommunismus

   Wir begrüßen die Entscheidung der EU und fordern gleichzeitig die Bundesregierung auf, ihre widersprüchliche Politik zu Kuba aufzugeben. Denn diese hält immer noch an der staatlichen Entwicklungskooperation mit dem Regime Fidel Castros fest. Sie erkennt nicht, dass sie mit ihrem Bild vom vermeintlich zahmen Kommunismus auf Kuba gescheitert ist und die konsequente Sanktionspolitik der EU damit untergräbt.

Die Bundesregierung muss daher die staatliche Entwicklungszusammenarbeit mit Kuba unverzüglich einstellen.

Über eine Weiterführung unserer Projekte im Bereich von Kirchen, Nichtregierungsorganisationen und politischen Stiftungen können wir die kubanische Zivilgesellschaft in ihrem Streben nach Demokratie hingegen wirkungsvoll unterstützen."

Internet: www.csu-landesgruppe.de


Flensburg online: Menschenrechte in Kuba / Juni 2003

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