Zurück zur Startseite


September 2002




KLICKS –

· Bundestagsfraktion der PDS
· PDS Flensburg


Untersuchung der Uni Leipzig

Lager in Flensburg während der Nazi-Jahre

zur Startseite von "Flensburg online"
eMail an "Flensburg online"

INNERE SICHERHEIT –
Wachsender
Anti-Semitismus
in Deutschland


Berlin (ots) - Zur Studie der Universität Leipzig über wachsenden Antisemitismus erklärt die innenpolitische Sprecherin der PDS-Bundestagsfraktion, Ulla Jelpke:

"Die Studie bestätigt meine Befürchtungen und Erfahrungen. Die Bundesregierung hatte erst kürzlich auf meine Anfrage mitgeteilt, dass im zweiten Quartal 2002 die Zahl der amtlich erfassten antisemitischen Straftaten gegenüber dem ersten Quartal um 150 Prozent angestiegen ist.

   Auch die offizielle Politik leistet antisemitischen und fremdenfeindlichen Positionen in der Bevölkerung wieder zunehmend Vorschub. Wenn Leute wie Schill, Stoiber und Möllemann die Backen so mit fremdenfeindlichen und antisemitischen Sprüchen aufblasen wie in den letzten Wochen und Monaten, wundert es mich nicht, wenn sich auch in der Bevölkerung offener Antisemitismus breit macht.

   Zwei Jahre nach den Anschlägen auf jüdische Menschen und Einrichtungen und der großen Demonstration in Berlin zum Jahrestag der Reichspogromnacht hat auch die Bundesregierung den "Aufstand der Anständigen" wieder abgeblasen. Innenminister Schily will von Aufklärungsarbeit
gegen Rechtsextremismus nichts mehr wissen. Im Haushalt 2003 will er nur 3 Millionen EUR für Aufklärungsarbeit gegen Rechtsextremismus und nur 2,8 Millionen EUR für den Schutz jüdischer Friedhöfe bereit stellen.

   Die Leipziger Studie bestätigt die Forderung der PDS, dass die Aufklärung gegen Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit erheblich verstärkt werden muss. Die PDS wird entsprechende Anträge in die Haushaltsberatungen einbringen."

Flensburg online: PDS: Regierung muss gegen Antisemitismus aktiv werden / September 2002