Alles was recht ist Vorgeschichte
Lindenstraße, irgendwo in Deutschland.
Herr Groß macht sich auf den Weg zu seinem Mieter Herrn Klein. Herr Klein hat die Wohnung fristgemäß gekündigt und erwartet Herrn Groß zur Wohnungsübergabe.
Herr Groß erscheint und schaut sich die Wohnung an. Herr Klein hat die Wohnung in einen "besenreinen Zustand" versetzt und glaubte, daß das ausreichend wäre.
Herr Groß war jedoch nicht dieser Meinung. Er bemängelte zum Beispiel den Nikotingilb in den Räumen und forderte Herrn Klein auf, die Räume entsprechend zu renovieren. Die Kosten dafür sollte Herr Klein tragen.
Das sagt der Rechstexperte dazu
Michael Stephan
Rechtsanwalt
Abnutzung oder sonstige Veränderungen der Mietsache, die auf einen normalen vertragsgemäßen Gebrauch zurückzuführen sind, hat der Mieter nach § 548 Bürgerliches Gesetzbuch nicht zu vertreten.
Abnutzung oder Veränderungen der Mietsache Hierzu zählen insbesondere die Abnutzung der Fußböden, die Verfleckung der Tapeten, kleine Risse im Verputz, das Verblassen der Anstriche, gebrauchstypische Defekte an den Sanitärgegenständen usw.
Für solche Verschlechterungen kann der Vermieter keinen Ersatz verlangen. Zum vertragsgemäßen Gebrauch gehören zudem das Anbringen von Dübeln zur Befestigung von Vorhangschienen, das Halten von Kleintieren, die Installation üblicher Haushaltsgeräte wie Herd, Waschmaschine und Geschirrspülautomat nebst der dafür erforderlichen elektrischen und sanitären Anschlüsse.
Die dadurch bedingten Abnützungen und Beschädigungen werden durch den Mietzins abgegolten. Dies gilt auch für solche Abnützungen, die durch den Wohngebrauch bedingt sind und zwar auch dann, wenn der Mieter die Sache besonders intensiv abgenutzt hat (starker Raucher. häufiger Besuch).
Die Vorschrift des $ 548 zählt zum dispositiven Recht, d.h., daß mietvertraglich abweichende Regelungen getroffen werden können.

Michael Stephan
Rechtsanwalt