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Flensburg online: Verstoßen die Euro-Banknoten gegen ein Patent? / August 2005

 

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Wirtschaft
Verstoßen Euro Banknoten gegen ein Patent?

D EN T-Euro mögen ja nicht alle. Und die ungeliebte Währung kommt selbst nach Jahren der Einführung nicht aus Schlagzeilen raus. Jetzt fordert ein Unternehmen Schadensersatz. Der Grund: Die Euro-Banknoten würden gegen ein Patent der Firma verstoßen.

Laut "Document Security Systems" verstoßen die Euro-Banknoten gegen ein Patent; das Unternehmen fordert Schadensersatz in Form von Lizenzgebühren von der Europäischen Zentralbank.

Wenn das stimmt, dann sieht man, dass die Politiker für das viele Geld, das sie vom Bürger bekommen, auch wirklich gute Arbeit machen: Nach der eingereichten Klageschrift wird die Technologie zur Verhinderung von Fälschungen von "Document Security Systems" bei über 30 Milliarden Banknoten ohne Lizenz verwendet.

Schreck lass nach. Verstoßen Euro-Banknoten gegen ein Patent?

   Deshalb hat die "Document Security Systems Inc." Anfang August 2005 Klage gegen die Europäische Zentralbank in Frankfurt am Main (Deutschland) eingereicht. Das Unternehmen möchte damit eine angemessene Entschädigung für entgangene Lizenzgebühren aufgrund der Patentverletzung durch die Europäische Zentralbank erreichen. Jede im Umlauf befindliche Euro-Banknote verstösst gegen ein Patent des Unternehmens, das die Technologie zur Verhinderung von Falschgeld schützt.

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Um was geht es? Das Patent schützt ein Verfahren zur Einbindung eines Sicherheitsmerkmals in Banknoten und ähnlich Sicherheitsdokumenten zum Schutz gegen Urkundenfälschung durch digitale Scanner und Kopiergeräte. Das Patent wurde erteilt und von der technischen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts, der höchsten Instanz des europäischen Patenterteilungssystems,1999 für gültig erklärt. Das Patent wurde 2004 von Document Security Systems Inc. (DSSI) aus dem Nachlass des Erfinders Ralph Wicker, dessen Sohn Tom nun Chief Technology Officer von DSSI ist, erworben.

Background:

Am 1. Januar 2002 gaben zwölf Länder in Europa ihre nationalen Währungen zugunsten des Euro auf und es wurden sieben Gruppen der neuen Banknoten entworfen und gedruckt. Ende 2006 -- der frühestmögliche Termin zur Verhandlung der Klage -- wird die EZB rund 30 Milliarden Euro-Banknoten gedruckt bzw. den Druck der Euro-Banknoten veranlasst haben. Nach Meinung von DSSI verstossen alle diese Euro-Banknoten gegen die Patente des Unternehmens.

   Die "Document Security Systems" gilt als das führende Unternehmen optischer Verfahren zur Verhinderung des Scannens fälschungssicherer Technologien. Es wird modernste Technik zur Abschreckung gegen Fälschungen und Lösungen für Homeland-Security, Regierungen, Vollzugsbehörden, Sicherheitsdrucker und Markenverpackungen, zudem für Unternehmen mit erhöhten Sicherheitsanforderungen sowie Technologien zur Reduktion von Identitätsdiebstahl und zum Schutz von unternehmenskritischen Finanzinstrumenten und lebenswichtiger Daten geliefert.

Internet –
www.documentsecurity.com
www.protectedpaper.com


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